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Die Gesetze des BMG im Herbst 2020

Neben dem KHZG hat das Ministerium unter Jens Spahn eine Reihe von Gesetzesentwürfen geplant.

Neben der Verlängerung der Sonderrechte für Gesundheitsminister Jens Spahn im Rahmen der Corona Krise hat und wird das Ministerium im Laufe des Herbstes noch weitere Gesetzesinitiativen verabschieden.

Allen voran steht hier das bereits beschlossene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) über das wir hier bereits berichtet haben.

Des Weiteren liegen bereits Gesetzesentwürfe zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) und das MTA-Reform-Gesetz vor.

Laut dem BVMed sind eine weitere Pflegereform, ein Gesetz zu klinischen Krebsregistern in der Planung sowie ein zusätzliches Digitalgesetz, das sich vermutlich mit der Videosprechstunde als auch mit sogenannten „digitalen Pflegeanwendungen“ befasst, wie das Handelsblatt kürzlich berichtete.

Wir werden Sie an dieser Stelle über alle Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

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